Politik

Politik 24.06.2020 13:51:25 UHR

8,9 Milliarden Euro für Schulen, Kommunen, Krankenhäuser und Solo-Selbständige

Ministerpräsident Armin Laschet hat am Mittwoch im Landtag in Düsseldorf das Nordrhein-Westfalen-Programm in Höhe von insgesamt 8,9 Milliarden Euro vorgestellt. Die Mittel werden zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie und zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit des Landes eingesetzt.

Politik 16.06.2020 07:19:18 UHR

SPD: „Generationen zusammenführen“ - Nora Wieners: „Damit die Menschen in jedem Alter hier gut leben“

Kreis Höxter (red). Erleichtert zeigt sich der SPD-Kreisvorsitzende in den Tagen nach dem Parteitreffen mit den Wahlen zu den Kandidaturen in den Kreistagswahlkreisen. In einem E-Mail-Brief an die Mitglieder im Kreis Höxter erklärt er: „Geschafft! Die Kreisdelegiertenkonferenz auf dem Weg zur Kommunalwahl 2020 ist geschafft.

Politik 13.06.2020 10:08:02 UHR

Juso-Kreisverband freut sich über starke und junge Vertretung im Kreistag

Höxter (red). Die Jungsozialisten des Kreisverbandes Höxter begrüßen den aktuellen Kurs des SPD-Kreisvorstandes. Dieser sieht vor, dass politische Mitgestaltung für alle möglich ist – egal ob jung, „erfahren“, weiblich oder männlich.

Politik 08.06.2020 10:42:55 UHR

SPD begrüßt Rettungspaket für Kommunen: „Unsere Kommunen sind das Fundament unseres Staates"

Kreis Höxter (red). In Berlin ist ein neues Konjunkturpaket beschlossen worden, damit die wirtschaftliche Entwicklung und die Arbeitslosenzahlen nicht weiter nach unten gehen. Im Rahmen dieser Verhandlungen ging es auch um die Finanzausstattung der Städte.

Politik 05.06.2020 12:22:30 UHR

Goeken: Strukturelle Entlastung der Kommunen, auch nach der Corona-Krise

Düsseldorf (red). Der Koalitionsausschuss in Berlin hat sich auf ein 130-Milliarden-schweres Corona-Konjunkturpaket geeinigt, das vor allem den Kommunen zugutekommt. Der Bund wird künftig dauerhaft bis zu 75 Prozent der Kosten der Unterkunft (KdU) übernehmen.

Politik 04.06.2020 13:51:14 UHR

SPD: Neue Hoffnung für Sportstätten in Marienmünster

Marienmünster (red). Schnell reagiert hat die Bürgermeisterkandidatin Sybille Mocker-Schmidt nach der Bekanntgabe des Konjunkturpakets der Bundesregierung. Sie sieht neue Hoffnung für die Sportstätten in Marienmünster.

Politik 01.06.2020 11:24:05 UHR

Neuer Wahlkreiszuschnitt für Christian Haase zur Bundestagswahl 2021

Kreis Höxter (red). Am Donnerstagabend hat der Deutsche Bundestag eine Änderung des Bundeswahlgesetzes beschlossen, das den Zuschnitt der Wahlkreise für die nächste Bundestagswahl bestimmt. Im Bundeswahlgesetz ist festgelegt, dass die Bevölkerungszahl eines Wahlkreises nicht mehr als 15 Prozent nach oben oder unten von der durchschnittlichen Bevölkerungszahl der Wahlkreise abweichen soll.

Politik 24.05.2020 12:31:31 UHR

10 Impulse der Landesregierung für die Stärkung von Konjunktur und Wachstum

NRW (red). Die Wirtschaft steckt in der größten Krise seit Ende des zweiten Weltkriegs: Wie in ganz Deutschland ist auch die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen massiv von der Corona-Pandemie betroffen.

Politik 21.05.2020 14:05:13 UHR

Goeken und Haase: Einigung bei Abstandsregelung zur Windkraft: Länderöffnungsklausel macht den Weg frei

Kreis Höxter (red). Die langen Verhandlungen zu energiepolitischen Fragen in der Großen Koalition im Bundestag sind zu einem erfolgreichen Ende gekommen. Gestern hat es den Durchbruch bei der Frage nach Abständen beim Windkraftausbau und einer Obergrenze bei der Solarförderung gegeben.

Die heimischen CDU-Abgeordneten für Bund und Land, Christian Haase und Matthias Goeken, erklären dazu: „Wir haben in der Koalition lange und hart verhandelt.

Politik 17.05.2020 11:28:39 UHR

Kreistagskandidatur für die SPD in Marienmünster: „Daumen hoch für Loreen Lensdorf!“

Marienmünster (red). „Daumen hoch für den Kreis Höxter! Daumen hoch für Loreen Lensdorf!“ Stefanie Pohlmeier, die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Marienmünster, freut sich über die Bereitschaft der 21-Jährigen aus Kollerbeck, für den neuen Kreistag zu kandidieren.

Politik 14.05.2020 13:29:00 UHR

Kreis Höxter: Aktuelle Entwicklung der Coronazahlen

Kreis Höxter (red). Im Kreis Höxter wurden bisher insgesamt 331 Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus nachgewiesen. Damit ist die Anzahl der Infektionen in den vergangenen zehn Tagen von 308 auf 331 angestiegen.

Politik 12.05.2020 12:34:13 UHR

SPD: Nora Wieners zieht als Spitzenkandidatin in die Kreistagswahl

Kreis Höxter (red). „Am 1. Januar 2025 wird der Kreis Höxter 50“, blickt Nora Wieners, stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende voraus. „Wir setzen uns dafür ein, dass unsere Ortschaften zwischen Emmer und Diemel, Egge und Solling dann auf der Höhe der Zeit fit und attraktiv für Alt und Jung sind.“ Die Themen Arbeit und Wirtschaft, Soziales, Betreuung und Bildung, Mobilität und Infrastruktur stünden deshalb im Mittelpunkt des sozialdemokratischen Wahlprogramms für die Kommunalwahl 2020.

Die 27-jährige Kreispolitikerin weiter: „Wichtig ist dabei die Verbindung der politischen Instrumente und Maßnahmen.

Politik 21.04.2020 11:19:37 UHR

Kreis Höxter erhält 3,35 Mio. Euro aus dem Landesstraßenerhaltungsprogramm - Folgende Maßnahmen sind geplant

Kreis Höxter (red). "Für den Erhalt unserer Landesstraßen sind im aktuellen Haushalt 2020 185 Millionen Euro vorgesehen", erklärt der Landtagsabgeordnete Matthias Goeken, der weiter ausführt, "der Kreis Höxter erhält aus dem Landesstraßenerhaltungsprogramm des Verkehrsministeriums 3.350.000 Euro.

Politik 17.04.2020 11:52:23 UHR

Sybille Mocker-Schmidt will Bürgermeisterin in Marienmünster werden

Marienmünster (red). „Wir können kein Gegeneinander gebrauchen, auch kein Nebeneinander. Wenn die Orte aber miteinander arbeiten, ist viel für Marienmünster erreichbar. Dafür werbe ich. Dafür trete ich an“, mit dieser Antwort hat Sybille Mocker-Schmidt dem SPD-Ortsverein ihre Bereitschaft erklärt, für das Amt der Bürgermeisterin der Stadt Marienmünster bei der kommenden Kommunalwahl zu kandidieren.

Politik 14.04.2020 11:33:36 UHR

Ländliche Räume fördern und stärken: NRW-Koalition bleibt verlässlicher Partner unserer Dörfer

Kreis Höxter (red). Das Dorferneuerungsprogramm geht auch 2020 wieder an den Start. Insgesamt werden in Nordrhein-Westfalen 270 Ideen in 133 Dörfern gefördert. Dazu stehen rund 24,8 Mio. Euro zur Verfügung.